BGH, Urteil vom 31.10.2019 – IX ZR 170/18

Basisdaten

Gericht: BGH · Datum: 2019-10-31 · Aktenzeichen: IX ZR 170/18

Kernaussage

Die über längere Zeit ausbleibende Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen kann geeignet sein, eine Zahlungseinstellung nahezulegen.

Praktische Bedeutung

Dauerhafte Rückstände bei Sozialversicherungsträgern sind ein ernstes Warnsignal und sollten in der insolvenzrechtlichen Lageprüfung besonders berücksichtigt werden.

Grenzen

Auch hier bleibt eine Gesamtwürdigung des konkreten Sachverhalts erforderlich.

Quelle und Prüfstatus

BGH, IX ZR 170/18

Primärquelle noch separat zu hinterlegen · geprüft: 2026-09-06 · Status: veröffentlicht

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